Konzert 27.04.2012 Siegburg

Soli Party Hamburg

Danke an alle helfenden Genossen/innen!

Presseerklärung vom 25. Oktober 2011

*Berufungsverfahren bestätigt weitgehend Skandalurteil*

Der Berufungsprozess gegen einen jungen Antifaschisten, der am
vergangenen Mittwoch am Landgericht Koblenz stattgefunden hat, endete,
ohne dass es zu einem Freispruch gekommen ist. (mehr…)

12.11.: Soliparty in der Roten Flora in Hamburg

Soliparty in der Roten Flora in Hamburg

Presseerklärung vom 13. Oktober 2011

Skandalverfahren:
Berufungsprozess gegen jungen Antifaschisten – Staatsanwalt übt massiven Druck aus.

Gibt es diesmal mangels Beweisen endlich einen Freispruch? (mehr…)

Interview mit Rechtsanwalt Tom Siebert

Presseerklärung vom 26.7. – Prozesse gegen Antifaschisten vertagt

Prozesse gegen Antifaschisten in Sinzig vertagt
Personalien von Besucher_innen festgehalten

Die beiden Prozesse gegen Antifaschisten am 25. Juli 2011 vor dem Amtsgericht Sinzig (siehe unsere Pressemitteilung vom 20.07.2011) wurden jeweils vertagt. In dem Verfahren, in dem ein Antifaschist wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angeklagt ist, sollen nun für den nächsten Prozesstermin Zeug_innen geladen werden. Der Prozess gegen drei Antifaschisten, denen gefährliche Körperverletzung vorgeworfen wird, wurde schließlich aus Zeitmangel gar nicht erst eröffnet.

Am Eingang zum Gerichtsgebäude waren die Personalien aller Besucher_innen festgestellt und notiert worden. (mehr…)

Weitere Prozesse stehen an!

Am Montag, den 25. Juli stehen die nächsten Prozesse gegen Antifaschist_innen von Remagen an. Der Prozess wird um 11 Uhr am Amtsgericht Sinzig im Großen Sitzungssaal, Zimmer 23, 1. OG vor dem Jugendrichter stattfinden. Der Vorwurf ist „gefährliche Körperverletzung“ und der Prozess wird voraussichtlich öffentlich sein.

Vorher, um 10:15 Uhr, wird im gleichen Sitzungssaal noch der Vorwurf des „Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz“ verhandelt.

Macht Euch selber ein Bild davon, wie antifaschistisches Engagement mittels abenteuerlich konstruierter Anklagen kriminalisiert wird.

Rechtschreibfehler

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Stichwort: Remagen

Eine ausfühliche Dokumentation der Ereignisse

Eine ausführlichere Dokumentation der Ereignisse nach den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Remagen am 20.11.2010 ist jetzt verfügbar: Ausführliche Dokumentation der Ereignisse